Archiv vom Monat: April 2016

Rot-Grün-Rot-Orange Koalition?

Der  nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet  am Mittwoch, den 27. April, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der  Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt.
Diskussionsthema werden u.a. die konkrete Arbeit von Kreistagspirat Christian Greb als Teil der Fraktion "Die Linke.Offene Liste" sein und der Stand der Gespräche zu einer möglichen Kooperation oder Koalition mit SPD und GRÜNEN, die dann über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz verfügen würde, was insbesondere für einen verläßlichen Haushaltsplan wichtig ist. Thema wird auch der weitere Ausbau des Freifunkes sein. "Hier haben wir aktuell die bald eröffnenden Freibäder im Blick", so Pirat und Freifunkaktivist Marco Holz aus Erfelden. Der politische Geschäftsführer Gernot Köpke will außerdem die Frage aufwerfen, inwieweit 3D-Drucker für alle Schulen sinnvoll sind, um frühen Anschluß an Zukunftstechnologien zu ermöglichen, die sich ideal für fachübergreifende Projektarbeit eignen und einen umfassenderen Vorschlag zu einer Umgehung für Dornheim, sowie Wallerstädten, Berkach, Dornberg und Esch präsentieren, den man noch rechtzeitig zur Einspruchsfrist beim Bundesverkehrswegeplan einreichen könnte. Die jetzige Planung wurde dort wegen des nicht mehr passenden Kosten-Nutzen-Faktors entpriorisiert.
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Piraten – Musikuntermalte Infos zur Parteientstehung und Zielen

Piratenpartei - kurz und bündig in 3.38 min: https://www.youtube.com/watch?v=vHRkI8Ga9oA&list=RDZzs_9suYC28&index=2&nohtml5=False

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Pirat Christian Greb und Linke/Offene Liste bilden Fraktion

Die Fraktion DIE LINKE.Offene Liste im Kreistag Groß-Gerau hat sich durch eine konstituierende Sitzung für die Wahlperiode 2016 bis 2021 gebildet. Ihr gehören, wie bereits von 2011 bis 2016, Christiane Böhm, Gerd Schulmeyer und Volker Arndt an. Bei der Kommunalwahl am 6. März wurde außerdem Marcel Baymus aus Rüsselsheim, der für DIE LINKE.Offene Liste angetreten war, als Abgeordneter gewählt. Christian Greb, der für die Liste der Piratenpartei in den Kreistag gewählt worden war, hat kürzlich seine Beitrittsabsicht zur Fraktion bekundet. „Damit unterstreichen wir den Charakter unserer Bezeichnung 'Offene Liste'“, erklärte Fraktionsgeschäftsführer Volker Arndt, der als Parteiloser der Fraktion seit 2011 die Treue hält.
Hinsichtlich der gemeinsamen Ausrichtung, insbesondere zu sozialer Gerechtigkeit und den Positionen, die in den Wahlprogrammen der LINKEN.Offenen Liste sowie der Piratenpartei verankert sind, herrscht Einigkeit: „Das beginnt beim Sozialen Wohnungsbau und hört beim Nulltarif für den ÖPNV noch lange nicht auf“, schilderte Christiane Böhm die gemeinsamen Marschroute. „Bei den Forderungen nach Transparenz in der Politik und frei zugänglichem WLAN für den Kreis habe ich bei der Linken-Fraktion förmlich offene Türen eingerannt“, so Pirat Christian Greb, der sich schon auf eine konstruktive Zusammenarbeit freut. Gerd Schulmeyer fügte hinzu: „Wir alle wollen aber auch, dass die Kreisklinik in Groß-Gerau in kommunaler Hand bleibt.“ Arndt will außerdem dafür sorgen, dass das Thema „Tierrecht und Tierschutz“ im Kreis nicht in Vergessenheit gerät, während Marcel Baymus den Gedanken des Umweltschutzes zusätzlich mit aufgreift.
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Von S.P.Q.R. genehmigte alte Römerstraße als Ortumgehung für Dornheim reaktivieren?

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 5. April, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Wie üblich werden bei dem für alle offenen Treffen aktuelle politische Themen diskutiert. So etwa der Stand der Dinge bezüglich dreier Anzeigen zu einem Briefwahlbetrugsversuch (Privatanzeige einer Kelsterbacherin), den auffälligen Briefwahlergebnissen bei der Kommunalwahl in Kelsterbach (Anzeige von Pirat Christian Hufgard) und nun auch der Kreistagswahl (Einspruch der Freien Wähler).

Thema wird auch der Bundesverkehrswegeplan und seine konkreten Auswirkungen auf den Kreis sein. Hier sind Einsprüche bis Mai möglich. "Die vergeigte Umgehungsstraße bei Dornheim ist ein Trauerspiel ohne Ende," so der Politische Geschäftsführer der PIRATEN. "Die Prioritätsherabstufung bedarf neuer Ideen, um das Ruder vielleicht doch noch herum zu reißen. Es gilt, die Faktenlage zu verbessern - nicht, sich in Schuldzuweisungen zu ergießen oder mit Vitamin B Bundesbehörden bearbeiten zu wollen. Wir brüten da um die Osterzeit gerade eine sehr konkrete Idee aus," so Gernot Köpke augenzwinkernd. Gleichzeitig dementieren die Piraten rechtzeitig zum 1. April, dass es sich, wie in der Überschrift suggeriert, bei der Idee um die Wiederinbetriebnahme der alten Römerstraße handele, für die dann ja keine Bundesgenehmigung benötigt würde, da dies ja bereits Senat und Volk von Rom (S.P.Q.R.) beschlossen hätten.

 

 
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