Wie sicher sind Briefwahlen? – Stammtisch-Thema am 23.3. in Gernsheim

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 23. März, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. 
Diskussionsthema  werden u.a. die Ergebnisse der Kreistagswahl sein, zu der die Piraten erstmalig antraten. Mit 1,4% ermöglichten die Wähler Pirat Christian Greb einen Sitz im Kreistag. Die Piraten bedanken sich bei den Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Nun gilt es, sich einer Fraktion anzuschließen oder sich als Einzelkämpfer zu behaupten. Dazu und zur Themenpriorisierung wurde eine Mitgliederbefragung gestartet.
Ein weiteres Thema ist die Sicherheit von Briefwahlen. Es kam zu Unregelmäßigkeiten insbesondere bei der Briefwahl in Kelsterbach, wo eine Wählerin Anzeige gegen Unbekannt erstattete, weil sie bei der Wahl als Bríefwählerin geführt worden war, obwohl sie diese nicht beantragt hatte. Man ließ sie dann doch wählen und sortierte die Briefwahlunterlagen zur polizeilichen Untersuchung aus. Sollte dies noch jemandem so gegangen sein, dass die Wahl verweigert wurde, weil man angeblich Briefwahl beantragt habe, wäre es hilfreich dies der örtlichen Polizei mitzuteilen.
Die zusätzlichen Ergebnisfehlmeldungen und enormen statistischen Auffälligkeiten in den Briefwahlbezirken Kelsterbachs (eine Gruppierung erhielt dort über 25%, in den Wahllokalen nur 1,6%) veranlaßten Pirat Christian Hufgard aus Kelsterbach ebenfalls zu einer Anzeige, um den Sachverhalt klären zu lassen. Hier ergaben sich bisher laut Wahlleiter auffällig sich wiederholende Wahlmuster. Ein Polizeibericht bleibt abzuwarten.
Aus den gemachten Erfahrungen ergibt sich die Frage, wie man die Briefwahlen in Zukunft sicherer gestalten kann. Dies fängt schon beim Einwurf der Briefwahl in der Gemeinde an, so der politische Geschäftsführer der Piraten Gernot Köpke aus Biebesheim: "Mancherorts könnte man die Umschläge einfach aus dem Briefkasten ziehen und niemand würde das erfahren. Bedarf es eventuell einer Empfangsbestätigung?" Mehr zum Thema ist auf der Homepage: piratenpartei-gross-gerau.de zu finden. Dort kann man auch eigene Erfahrungen beschreiben bzw. Kommentare abgeben.
 

Kommentare

Ein Kommentar zu Wie sicher sind Briefwahlen? – Stammtisch-Thema am 23.3. in Gernsheim

  1. Anonymous schrieb am

    Die Mitgliederbefragung ergab "einstimmig", dass man die Zusammenarbeit mit einer anderen Partei bzw. Wählervereinigung anstrebt, um durch den Fraktionsstatus deutlich bessere Mitwirkungsmöglichkeiten im Parlament zu haben, etwa Stimmrecht in dem ein oder anderen Ausschuss usw.

    Auf die Frage mit wem man bevorzugt die Zusammenarbeit in einer Fraktion im Kreis anstreben sollte, sprachen sich gut 90% für eine Zusammenarbeit mit der Offenen Liste/Linke aus. Da Mehrfachnennungen möglich waren, kamen FW, FWB und FDP jeweils auf 1/3 Zustimmung.

     

    Gernot Köpke (PolGef)

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