Archiv vom Monat: März 2016

Piraten machen mit Bürgerbeteiligung ernst

Die Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, bekam bei der Kreistagswahl 2016 1,4% der Stimmen und damit ein Mandat. Gewählt wurde Lokführer Christian Greb (26) aus Bischofsheim.
Wie in einer die Tage fertig gestellten Online-Mitgliederbefragung erwünscht, soll er versuchen, Teil einer Fraktion zu werden, um umfassendere parlamentarische Mitwirkungsmöglichkeiten zu erhalten, als sie ein Einzelkämpfer hätte. Bei der Frage, mit welcher Gruppierung er hier bevorzugt Gespräche führen soll, kamen Freie Wähler (FW), Freie Wähler Bürgerliste (FWB) und FDP auf je ein Drittel der Stimmen und die Linke/Offene Liste auf gut 90% (Mehrfachnennungen waren möglich).
Erste Gespräche mit den vier gewählten Abgeordneten der Linken/Offenen Liste im Landratsamt verliefen sehr positiv, so Greb. So gibt es beim von den Piraten in der Befragung am höchsten priorisierten Kreisthema "Umlagefinazierter ÖPNV" klare Übereinstimmungen, wohingegen man sich in anderen Fragepunkten, wie etwa dem an zweiter Stelle priorisierten Thema 'Freies WLAN für alle', "eher programmatisch ergänzt", so der Politische Geschäftsführer der Piraten Gernot Köpke. "Es wird in Anbetracht der Zuzugs-Beliebtheit des Rhein-Main-Gebietes und der damit einher gehenden anziehenden Mietpreise höchste Zeit, den sträflich vernachlässigten sozialen Wohnungsbau wieder anzukurbeln," so Köpke. "Da werden wir uns der statistisch als notwendig errechneten Forderung der Linken/Offenen Liste nach dem Bau von jährlich 800 Sozialwohnungen gerne anschließen."
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Wie sicher sind Briefwahlen? – Stammtisch-Thema am 23.3. in Gernsheim

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 23. März, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. 
Diskussionsthema  werden u.a. die Ergebnisse der Kreistagswahl sein, zu der die Piraten erstmalig antraten. Mit 1,4% ermöglichten die Wähler Pirat Christian Greb einen Sitz im Kreistag. Die Piraten bedanken sich bei den Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Nun gilt es, sich einer Fraktion anzuschließen oder sich als Einzelkämpfer zu behaupten. Dazu und zur Themenpriorisierung wurde eine Mitgliederbefragung gestartet.
Ein weiteres Thema ist die Sicherheit von Briefwahlen. Es kam zu Unregelmäßigkeiten insbesondere bei der Briefwahl in Kelsterbach, wo eine Wählerin Anzeige gegen Unbekannt erstattete, weil sie bei der Wahl als Bríefwählerin geführt worden war, obwohl sie diese nicht beantragt hatte. Man ließ sie dann doch wählen und sortierte die Briefwahlunterlagen zur polizeilichen Untersuchung aus. Sollte dies noch jemandem so gegangen sein, dass die Wahl verweigert wurde, weil man angeblich Briefwahl beantragt habe, wäre es hilfreich dies der örtlichen Polizei mitzuteilen.
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HEUTE: PIRATEN diskutieren Kreistagswahlergebnis

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 8. März, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Wie üblich werden bei dem für alle offenen Treffen aktuelle politische Themen diskutiert. Gäste sind herzlich willkommen, auch Jugendliche, die seit dem Bundesparteitag vorletzte Woche in Lampertheim nun bereits mit 14 Jahren Mitglied werden können (sofern ein Einverständnis der Eltern vor liegt).
Im Fokus stehen diesmal die Kommunalwahlen und hier insbesondere das Abschneiden der Piraten bei der Kreistagswahl, zu der sie erstmals angetreten sind. Mit welchen Themen bzw. Anträgen wird man taktisch an den Start gehen? Nach Stand der Dinge haben die Piraten den Einzug mit einem Sitz geschafft (ca. 1,5%). Es stellt sich da die Frage, mit wem man eine Fraktionsgemeinschaft sucht. Auch Pirat Christian Hufgard gelingt es wohl in Kelsterbach auf Platz 8 der WIK-Liste (Wählerinitiative Kelsterbach) in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen.
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Echo-Bericht stellt Piraten zur Kreistagswahl 2016 vor

http://www.echo-online.de/lokales/kreis-gross-gerau/kreis-gross-gerau/transparenz-als-oberstes-gebot_16648015.htm

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Norbert Grohnmeier zum Thema „Neue Wege erkennen“ – Platz 3 der Piraten zur Kreistagswahl 2016

Eine Weiterentwicklung der Demokratie, wie soll das funktionieren?
 
Und was sind denn unsere Grundrechte, wer kümmert sich heute noch um unsere Basis-Rechte und kann man das Digitalisieren?
 
Wollen wir eine menschliche Weiterentwicklung der Demokratie vorantreiben? Können wir es schaffen, uns wirklich etwas Neues zu erbauen?
 
Was hat mich bewegt im Jahre 2012 der Piratenpartei mein Ja-Wort zu geben.
Dazu muss man meine politische und geistige Entwicklung der letzten 20 Jahre verstehen. 
 
1994 mit meiner Volljährigkeit .... gezwungen durch die Eltern, CDU zu wählen - aus familiärem Protest dann SPD und enttäuscht und ohne Ahnung an der FDP vorbei geschlittert, um dann, ökologisch bei den Grünen geschnuppert, komplett und ohne Lust 2010 zu enden .....
 
2011 haben ich dann angefangen mir doch ein paar Gedanken zum System zu machen. 
Die Grünen im Kreis waren mir nicht innovativ genug, DKP in Mörfelden? 
Dann war der nächste logische Schritt ....Piraten. Es war kurz vor dem Hype, die Mitglieder und die Prozente steigen. 
 
Ich, Norbert Grohnmeier,  39 Jahre jung -, bin seit ein paar Tagen nicht mehr Single. 
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Christian Hufgard – Platz 5 der Piraten zur Kreistagswahl 2016

Ich bin Jahrgang 1979 und habe nach meinen Abitur im Jahr 1998 meinen Wehrdienst abgeleistet. Danach folgte ein duales Studium an der Berufsakademie Mannheim, das ich als "Diplom-Ingenieur für Informationstechnologie, Fachrichtung Netzwerk- und Medientechnik (Berufsakademie)" abgeschlossen habe. Seit dem 1. Oktober 2002 arbeite ich bei Lufthansa Systems und bin dort für eine Flugvorbereitungssoftware zuständig. Über diese erhalten Cockpit- und Kabinencrews sowie das Bodenpersonal die für die Flugvorbereitung und Durchführung relevanten Informationen.

Lange bevor ich Pirat wurde, hatte ich eine Art politisches Erweckungserlebnis: Den Zusammenbruch der DDR. Ich war entsetzt darüber, wie ein Staat seine Bürgerinnen und Bürger derart bespitzeln kann. Im Laufe meines Studiums wurde mir dann bewusst, dass mit moderner IT so ein Überwachungsstaat noch viel "effizienter" gestaltet werden kann. Als dann offiziell zugegeben wurde, dass Echelon kein Hirngespinst von irgendwelchen Hackern ist, machte ich mir ernsthaft Gedanken. Danach spielte Rot-Grün die Vorratsdatenspeicherung über die EU-Bande, mit Hartz-IV wurde die Entmenschlichung des Sozialstaats perfektioniert und die Musikindustrie entdeckte, dass man mit Abmahnungen viel mehr Geld verdienen kann, als mit dem Verkauf von Tonträgern.

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Marco Holz zu freier Netzinfrastruktur und privater Kommunikation – Platz 14 der Piraten zur Kreistagswahl 2016

1994 in Darmstadt geboren, wohne ich seitdem in Riedstadt. Mein Abitur erlangte ich 2013 am Gymnasium Gernsheim und begann anschließend mein Informatik-Studium an der Technischen Universität Darmstadt. Nachdem ich bereits einige Jahre interessiert die aktuellen Geschehnisse in der Politik verfolgt hatte, entschied ich mich im Sommer 2015 dazu, selbst aktiv zu werden. Die Wahl fiel dabei auf die Piratenpartei. Besonders die Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung, gesellschaftlicher Teilhabe und Transparenz in der Politik sagten mir zu.

In etwa zeitgleich zu meinem Beitritt zur Piratenpartei begann ich mich bei Freifunk Darmstadt zu beteiligen. Freifunk ist eine nicht-kommerzielle Initiative für freie Funknetzwerke, die sich zum Ziel gesetzt hat, eine krisensichere, gemeinschaftlich betriebene Netzwerk-Infrastruktur aufzubauen. Das tolle dabei: Jeder kann mitmachen und seinen eigenen Freifunk-Router aufstellen, über den er dann freien Zugang zum Netz anbieten kann, ohne in rechtliche Schwierigkeiten zu kommen. Einzelne Router verbinden sich dabei zu einem sogenannten Mesh-Netz, über das auch im Krisenfall ohne Zugang zum Internet weiter kommuniziert werden kann. Im Rahmen meiner Aktivitäten bei Freifunk Darmstadt habe ich bereits an der Vernetzung von mehreren Unterkünften für Geflüchtete im Kreis Groß-Gerau und auch in Darmstadt mitgewirkt. Unter dem Motto "Freies WLAN für alle" fordern auch die Piraten einen freien, unzensierten Zugang zum Netz, z.B. beim Einkauf in der Innenstadt.

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Malik El Yahiaoui zu Barrierefreiheit und Inklusion – Platz 6 der Piraten zur Kreistagswahl 2016

1993 in Rüsselsheim geboren, lebe ich seit dem in Raunheim. Aufgrund meiner angeborenen Blindheit, besuchte ich von 1999 bis 2012 die Johan-Peter-Schäfer-Schule in Friedberg. Dort erwarb ich den Realschulabschluss. Es folgte das Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte Nürnberg, wo ich 2013 meine Ausbildung zum Kaufmann für Dialogmarketing begann und diese 2015 erfolgreich abschließen konnte.

Für Politik interessiere ich mich, seitdem ich in Friedberg in den Schülerrat gewählt wurde und mit in die Planung des Schulhaushaltes eingreifen konnte. Dort musste ich erkennen, dass viele Leute, die eigentlich keine Ahnung haben, an den wichtigen Positionen sitzen und bin mutiger geworden, mich selbst aktiver einzubringen, ganz im Sinne des Piratenmottos: "Denk selbst".

Mein Themenschwerpunkt ist aufgrund meiner angeborenen Blindheit die Barrierefreiheit und Inklusion. Ich war mein ganzes Leben auf sogenannten Sonderschulen und kann deshalb aus eigener Erfahrung sprechen wenn ich sage, auch im Zeitalter der Inklusion haben Sonderschulen durchaus ihre Berechtigung. Dies und weitere Themen die Behinderte Menschen betreffen, aber von nicht Behinderten oft falsch beurteilt werden, möchte ich aktiv verändern.

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