Archiv vom Monat: Juli 2015

FNP: Pirat Christian Hufgard will Landrat werden

PIRATEN beschließen Kreistagswahlliste

v.l.n.r: Malik El Yahiaoui, Gernot Köpke, Christian Greb, Marco Holz, Norbert Grohnmeier, Joachim Sonnabend, Gabriele Köpke, Christian Hufgard
Bei ihrer Aufstellungsversammlung am 19. Juli in Kelsterbach beschlossen die PIRATEN des Kreisverbandes Groß-Gerau eine Liste mit 24 Kandidaten für ihre erste Kreistagswahl am 6. März 2016. Auf Platz 1 wurde der Vorsitzende Christian Greb aus Bischofsheim gewählt, gefolgt von Joachim Sonnabend und Norbert Grohnmeier aus Mörfeldern-Walldorf. Grohnmeier musste in Abwesenheit gewählt werden, da er aufgrund des THW-Einsatzes nach der Gasexplosion in Biebesheim nicht an der Versammlung teilnehmen konnte. Ab Platz 4 reihen sich ein: Gernot Köpke aus Biebesheim, Christian Hufgard aus Kelsterbach, Malik El Yahiaoui aus Raunheim, Felix Hild und Tim Borowski aus Gernsheim, Bernd Herrnbrodt aus Biebesheim, Dirk Lauer aus Rüsselsheim, Daniel Lang aus Gernsheim, Gabi Köpke aus Biebesheim, sowie zwölf weitere Listenkandidaten.
 
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PIRATEN wählten Landratskandidaten

Bei ihrer Aufstellungsversammlung am 19. Juli in Kelsterbach kürten die PIRATEN neben einer Liste für die Kreistagswahl 2016 auch einen Kandidaten für die Landratswahl am 6. Dezember 2015. Die Wahl fiel auf Christian Hufgard, der bereits bei einigen Wahlen für die Piratenpartei angetreten ist.
 
Christian Hufgard freute sich über seine Wahl, gibt sich aber in Hinblick auf einen Sieg selbstkritisch: "In Anbetracht der seit Jahren sinkenden Wahlbeteiligung glaube ich nicht an einen Überraschungssieg. Es ist traurig, wie wenige Menschen mitbestimmen wollen, wer sie als Landrat vertritt. Aus dem Grund ist mein oberstes Ziel auch, möglichst viele Menschen zur Stimmabgabe zu motivieren. Es ist mir auch unbegreiflich, wieso die Landratswahl nicht mit der Kommunalwahl zusammengelegt worden ist. Dies verursacht unnötige Kosten."
 
Thematisch will sich Hufgard auf Kernthemen der Piratenpartei konzentrieren: Bürgerrechte, Datenschutz und gesellschaftliche Teilhabe. Vor allem bei Letzter sieht er einige Herausforderungen in den nächsten Jahren. "Ich finde es befremdlich, wenn der amtierende Landrat Will von einer 'Flüchtlingsproblematik' spricht. Ich möchte lieber über die Probleme der Geflüchteten sprechen - und ihnen helfen, im Kreis eine neue Heimat zu finden. Das Rhein-Main-Gebiet wird in den nächsten Jahren einen enormen Bevölkerungszuwachs erleben. Diesen sozialverträglich zu gestalten ist eine Mammutaufgabe."
 
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Gernsheimer Mittwoch-Stammtisch diskutiert Beteiligung an TTIP-Bündnis

Am Mittwoch dem 22. Juli findet ab 19.30 Uhr der monatliche Diskussions-Treff der PIRATEN des Kreises Groß-Gerau in der Gaststätte "Giulio" in der Einsiedlerstraße in Gernsheim statt. Jeder ist herzlich eingeladen mitzudiskutieren. Eines der anvisierten Themen ist eine Beteiligung an einem regionalen Bündnis gegen das transatlantische Abkommen TTIP zu dem der BUND des Kreises Gr0ß-Gerau aufgerufen hat.

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Kandidaten für Aufstellungsversammlung zur Kreistagswahl

Die nötigen 24 Kandidaten, um bei der Kreistagswahl im März 2016 keine Stimmen zu "verlieren", wurden gefunden. Hier die aktuelle Liste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Gro%C3%9F-Gerau/AV2015/Kandidaten#Wahlhelfer

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PIRATEN wollen Kreistag entern

Die PIRATEN des Kreisverbandes Groß-Gerau treffen sich am Sonntag, den 19. Juli, ab 14.30 Uhr im Kelsterbacher Fritz-Treutel-Haus in der Bergstraße 20. Es gilt einen Landratskandidaten zu küren und eine Kandidaten-Liste zur Kreistagswahl 2016 aufzustellen. 
 
"Wir wollen unsere Ideen, etwa zu mehr Demokratie, Transparenz und Teilhabe, besser in den öffentlichen Raum tragen. Deshalb treten wir zur Kreistagswahl an. Wir wollen gerne in Zukunft Ideen und Anträge direkt ein bringen können und nach besten Kräften die parlamentarische Kontrollfunktion mit ausüben," so der Politische Geschäftsführer Gernot Köpke, "Wir bereiten uns seit eineinhalb Jahren programmatisch darauf vor, 'mitzumischen' und hoffen auf die nötige Unterstützung der Bürger. Wir setzen auf regionaler Ebene unter anderem auf mehr Freifunk und weniger Flug- und Bahnlärm, mehr Datenschutz und weniger Überwachungskameras, ein Informationsfreiheitsgesetz, eine 'Gewinnabschöpfung' bei Verkehrsblitzeranlagen, mehr Transparenz von Gebühren, Haushaltsdaten, Protokollen, Gutachten, usw., ein Cannabis-Pilotprojekt, eine interaktive Mängel-Hinweiskarte und eine schrittweise Umstellung auf einen umlagefinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV." 
 
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Listenaufstellung zur Kreistags- und Landratswahl

Aufstellungsversammlungen der PIRATEN des Kreisverbandes Groß-Gerau
für die Landrats- und Kreistagswahl am 6.12.2015 bzw. 6.3.2016:
 
Sonntag, 19. Juli 2015
15 Uhr Aufstellung zur Landratswahl
16:30 Uhr Aufstellung zur Kreistagswahl.
Die Versammlung wird gegen 18 Uhr geschlossen.
Fritz Treutel-Haus (Feuerreiterzimmer) 
Bergstr. 20, Kelsterbach 

Angestrebt wird zur Kreistagswahl aus Gründen eine Liste  mit mindestens 24 Kandidaten. Grund dafür ist, dass durch das Wahlsystem ansonsten bei "Listenkreuzen" Stimmen verschenkt werden. Da es bei der Kommunalwahl keine 5%-Hürde gibt und somit jede Stimme zählt, rechnen wir fest mit einem Einzug in den Kreistag.

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Im Anschluß öffentliche Vorstandssitzung 19.7. ab 18.30 Uhr. NICHT im geschlossenen "Dickwurz". Gaststätte wird noch vereinbart.

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Panoramafreiheit bleibt

Das Europäische Parlament hat mit deutlicher Mehrheit den Urheberrechtsbericht der aus Wiesbaden stammenden PIRATEN-Abgeordneten Julia Reda verabschiedet.

Eine klare Absage erteilte das Parlament der Einschränkung der Panoramafreiheit, also der Freiheit, Abbildungen des öffentlichen Raums uneingeschränkt verwenden zu dürfen. Darüber zeigt sich Reda erfreut: -> Es gibt auch sehr spezielle Panoramen ;-)

«Das Parlament hat auf die hunderttausenden Menschen gehört, die sich meiner Kritik an diesem absurden Vorstoß angeschlossen haben - mit Erfolg! Man kann also in vielen Mitgliedsstaaten weiterhin unbesorgt
Selfies posten und sich berühmte Bauwerke bei Wikipedia ansehen. Ich werde mich weiter darum bemühen, dieses Recht auf ganz Europa auszudehnen.»

Die Entscheidung unterstreicht eine Kernbotschaft des Berichts: Kommissar Oettinger darf in seiner angekündigten Reformvorlage nicht nur auf die Verbesserung der grenzübergreifenden Marktbedingungen abzielen. Ein Kernstück muss die Reform der Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz sein, die eine essenzielle Rolle spielen: Sie geben Kreativen den nötigen Freiraum für ihr Schaffen, Nutzerinnen und Nutzern
Rechtssicherheit bei alltäglichen Handlungen und allen Zugang zu Kultur und Wissen.

Das Parlament hat auch einen erneuten Vorstoß aus den Reihen der CDU/CSU, einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger den Weg zu ebnen, abgewehrt. «Damit sollte die Idee endgültig vom Tisch sein, auf Europaebene einzuführen, was bereits in Deutschland kolossal gescheitert ist: Der Versuch, Verlage auf Kosten der freien Verlinkbarkeit von Nachrichtenseiten querzufinanzieren», erklärt Reda.

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PIRATEN-Treff diskutiert Kelsterbacher Tafel

Der   Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, dem 14. Juli ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. 
 
Ist  die "Tafel", die bald in Kelsterbach eingerichtet wird ein Segen für  die Bedürftigen oder das Eingeständnis, dass der Sozialstaat versagt hat  und die Ärmsten auf Almosen angewiesen sind? Diese und andere Fragen  werden die PIRATEN aus dem Kreis Groß Gerau auf ihrem monatlichen Treff  in Kelsterbach diskutieren. Natürlich wird auch die am 19. Juli im Kelsterbacher Fritz-Treutel-Haus ab 14.30 Uhr stattfindende Aufstellungsversammlung für die Landratswahl im Dezember sowie die Kommunalwahl nächsten Jahr Thema sein.  Hierfür werden noch acht Kandidaten, auch Nichtmitglieder, gesucht.  Damit keine Listenwahlstimmen "verloren" gehen, werden 24 Kandidaten  benötigt. Spannend könnte auch die Diskussion des neuen, kurz und  knackigen Landesprogrammes werden. Es ist an das PIRATEN-Programm von Island angelehnt, wo die PIRATEN im Umfragen bei über 33% liegen.
 
Interessierte sind herzlich willkommen, sich der geselligen Runde anzuschließen.
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