Archiv vom Monat: April 2015

Südhessen-Konferenz: Grenzenlos denken

Die PIRATEN veranstalten am 9. Mai von 10 bis 18 Uhr die zweite diesjährige Südhessen-Konferenz (#SHK152). Interessierte sind herzlich willkommen. Thematisiert werden sollen unter anderem die Kommunal- und Landratswahlen, die Flüchtlingspolitik und die zur Zeit wieder vermehrt diskutierte Idee einer Metropolregion. "Passend zum Thema Grenzenlosigkeit ist der Veranstaltungsort die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Rheinland-Pfalz in Mainz in der Rheinallee 88, Gebäude 25 am Nordhafen", erläutert Gernot Köpke, Pressesprecher und Politischer Geschäftsführer des Kreisverbandes Groß-Gerau. "Im Internet gibt es keine Grenzen und Menschen kommen dort interessengeleitet zusammen. Niemand fragt nach Äußerlichkeiten wie Herkunft oder Aussehen. Es zählt allein der Mensch. Diesen Gedanken gilt es auch, stärker in der Politik zu verankern und über Landes-, Kreis- und Kommunalgrenzen hinaus zu denken und zu handeln. Weder Fluglärm noch Verkehrsinfrastrukturen interessiert es, wo Grenzen verlaufen und viele Flüchtlinge wollen einfach nur weg aus einer Notsituation - das Risiko dabei umzukommen in Kauf nehmend." 
Weiterlesen
 

PIRATEN fordern Zusammenlegung von Landrats- und Kommunalwahl

(Südhessen) Ungefähr Dreiviertel der Wähler sind am 19. April den Landrats-Direktwahlen in Südhessen fern geblieben. Die Wahlbeteiligung im Landkreis Bergstraße betrug lediglich 22 Prozent. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg waren es immerhin 29 Prozent. Dies dürfte allerdings dem Umstand zweier gleichzeitig stattfindender Bürgermeisterwahlen mit über 50% Wahlbeteiligung geschuldet sein. "Eine Ohrfeige für mehr Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung, der wir uns verpflichtet fühlen, so Christian Greb, Vorsitzender der Piratenpartei Kreisverband Groß-Gerau".

Weiterlesen
 

Gernsheimer PIRATEN-Stammtisch diskutiert offene Liste zu Kreistagswahl – AG Programmatik trifft sich vorab

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 22. April, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Vorab trifft sich die AG-Programmatik zur Weiterentwicklung des Kreistags-Wahlprogrammes um 16 Uhr in Biebesheim in der Langwattstraße 12 bei Köpke.
 
Thematisiert werden soll u.a. die für den Juni geplante Aufstellungsversammlung zur Kreistagswahl 2016. Angedacht ist eine offene Liste mit 24 Kandidaten bei der auch interessierte Nichtpiraten sich aufstellen lassen können. Diese sind herzlich eingeladen, ihr Interesse zu bekunden.
 
Das prozenthürdenfreie Wahlsystem basiert auf Kumulieren (Stimmhäufung) und Panaschieren (Stimm-Mix bei verschiedenen Parteien). Jeder Wähler hat dabei so viele Stimmen wie zu vergebende Sitze, also 71. Durch das Kumulieren kann man einer Person bis zu drei Stimmen geben. Wählt man nun wie bisher - ohne zu panaschieren - einfach eine Liste, was die meisten Wähler tun, verteilen sich diese Stimmen so lange bis alle 71 Stimmen vergeben sind bzw. jeder Listen-Kandidat drei Stimmen erhalten hat. Will eine Partei nun auf diesem Weg keine Stimmen "verlieren", ist es nötig, mindestens 1/3 der 71 Sitze als Kandidaten aufzustellen, also 24. Würde man z.B. nur 12 aufstellen, würden nur 36 Kreuze durch Listenwahl vergeben statt 71 und die Stimme wäre in ihrem "Wert" etwa halbiert, erläutert der Politische Geschäftsführer Gernot Köpke aus Biebesheim den Sachverhalt.
Weiterlesen
 

Aktionstag gegen Sozialleistungsabbau am 16.4.

(Frankfurt/Kassel) Am 16. April finden deutschlandweit Aktionen gegen den systematischen Abbau sozialer Leistungen statt, die ihre Anfänge in der "Agenda 2010" und den "Hartz IV-Gesetzen" haben. Die Piratenpartei Hessen beteiligt sich an dem Protest mit Aktionen in Kassel und Frankfurt. Zu dem Aktionstag wird von der Bundeserwerbsloseninitiative aufgerufen.

"Seit der Einführung der Agenda 2010 und der Hartz IV Gesetze wurden soziale Leistungen systematisch abgebaut. Die Androhung und Durchführung von Sanktionen setzt Erwerbslose in menschenunwürdiger Weise unter Druck." kritisiert Michael Passlack, Themenbeauftragter für Sozialpolitik in Hessen. "Niedriglöhne, befristete Jobs und Leiharbeit zwingen eine immer größer werdende Zahl von Menschen in dauerhafte Armut, die jede Möglichkeit zum Aufbau einer tragfähigen Rente unmöglich macht. Die Kürzung des Hartz IV-Regelsatzes durch die oft völlig willkürlich urteilenden Arbeitsamtsberater treibt die Bedürftigen in die Obdachlosigkeit und führt in vielen Fällen dazu, dass Krankenversicherung, Heizungs- und Stromkosten nicht mehr bezahlt werden. Unzählige Klagen belasten die Sozialgerichte."

Die PIRATEN lehnen auch die Aushöhlung von Datenschutz und Bankgeheimnis ab. Beide Rechte gelten nur sehr eingeschränkt für Hartz-IV-Betroffene. Die Behörden greifen umfassend bei Banken Kontostände ab und führen Wohnungskontrollen durch, um sogenannte Bedarfsgemeinschaften aufzudecken. "Es ist beschämend, wie hier mit den Ärmsten der Gesellschaft umgegangen wird," so Regula Rickert, von der Piratenpartei Kassel.

Weiterlesen
 

PIRATEN-Stammtisch diskutiert interkommunale Zusammenarbeit

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 14. April, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Interessierte sind herzlich willkommen.
 
Diskutiert werden soll wieder einmal die fehlende Transparenz, ein zentraler Schlüssel für viele Fragestellungen und Probleme in der Politik. Diesmal an einem konkreten Beispiel: In Kelsterbach brodelt die politische Landschaft. Immer öfters stehen Menschen auf dem Marktplatz und sammeln Unterschriften, um gegen politische Projekte zu protestieren. Nach dem zusätzlichen ehrenamtliche Stadtrat und der Erhöhung der Kindergartenbeiträge ist es nun die geplante Zusammenlegung der Bauhöfe mit Rüsselsheim und Raunheim, die die Bevölkerung aufbringt. "Aber was genau bedeutet 'Interkommunale Zusammenarbeit' für die Kommunen?", will der Kelsterbacher Pirat Christian Hufgard wissen. "Lohnt es sich wirklich, kommunale Selbstverwaltung aufzugeben, um eventuell ein wenig Geld zu sparen? Denn dass die Gemeinden am Ende nicht drauf zahlen, ist alles andere als klar. Selbst den Stadtverordneten liegen nicht alle Unterlagen vor, die von dem Beratungsbüro ausgearbeitet wurden, das die geplante Zusammenlegung prüft." Um eine Entscheidung dieser Tragweite zu treffen, ist eine transparente Offenlegung aller Unterlagen notwendig, fordert der Ex-Bürgermeisterkandidat. Nur so könne eine qualifizierte Entscheidung getroffen werden.
Weiterlesen
 

Nächste AG-Programmatik-TelKo am Donnerstag

Das nächste Programmatik-Treffen des KV Groß-Gerau findet via Telefonkonferenz (Telko) am Donnerstag,
den 09. April 2015 ab 10 Uhr statt.

Zur Mitarbeit am Kreistagswahlprogramm sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Hierzu einfach die Rufnummer 069-175 36 743 wählen und nach der Ansage die Raumnummer des KV GG: 1620# am Telefon eintippen. Synchron nutzen wir wieder ein Pad zur gemeinsamen Texterarbeitung.

Weiterlesen
 

In jedem siebten Ei, ein Piratenhase mit dabei :-)