Archiv vom Monat: März 2015

FNP: PIRATEN: Bürger sollen mitentscheiden

http://sdp.fnp.de/lokales/kreise_of_gross-gerau/Piraten-Buerger-sollen-entscheiden;art688,1318213

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Bürger sollen über Grundschulneubau entscheiden

(Kelsterbach) Nach der Präsentation der Möglichkeiten für die Weiterentwicklung der Karl-Treutel-Schule in Kelsterbach kommt Pirat Christian Hufgard zu dem eindeutigen Schluss: Ja zum Neubau neben der Integrierten Gesamteschule (IGS). Aber die Bürger sollten das letzte Wort haben. Wie in anderen Politikbereichen auch, fordern die PIRATEN eine transparente Offenlegung aller Kosten, so der Kreisverband Groß-Gerau. Laut der vorgestellten Grobplanung werden diese bei etwa 17 Millionen Euro liegen.

Der ehemaliger Bürgermeisterkandidat zeigt sich begeistert von dem geplanten Konzept: "Kelsterbach kann zum Vorreiter einer modernen Bildungspoltik im Kreis und sogar in ganz Hessen werden. Im Interesse unser Kinder stehe ich voll und ganz hinter der Vision der neuen Grundschule, vermisse aber eine transparente und nachvollziehbare Planung." Nach der Vorstellung der Pläne seien noch viele Punkte offen. Zur Frage des Sportunterrichts zum Beispiel sei vorgeschlagen worden, die älteren Schüler der IGS könnten die Sporthalle am aktuellen Standort der Karl-Treutel-Schule mitnutzen." Die Schüler wären dann entweder eine halbe Stunde zu Fuß unterwegs, oder müssten mit einem Bus gefahren werden," kritisiert der Pirat. Auf Nachfrage erklärte Bürgermeister Ockel dann auch, dass man über einen Neubau einer Sporthalle nachdenke. Hufgard fordert, dass elementare Details, die ganz klar Auswirkung auf die Gesamtkosten haben, transparent offengelegt werden müssten. Am Ende aber sollen die Bürger entscheiden: "Der Neubau wird, selbst wenn der jetzige Kostenrahmen eingehalten werden würde, Kelsterbachs Haushalt auf Jahre belasten. Ich finde, eine Entscheidung dieser Tragweite sollte auf möglichst breiter Basis getroffen werden," so Hufgards Fazit.

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AG-Programmatik-TelKo am Dienstag

Das nächste Programmatik-Treffen des KV Groß-Gerau findet via Telefonkonferenz (Telko) am Dienstag,
dem 17. März 2015 ab 16 Uhr 17 Uhr* statt. Zur Mitarbeit am Kreistagswahlprogramm sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Einfach die Rufnummer 069-175 36 743 wählen und nach der Ansage die Raumnummer des KV GG: 1620# eintippen. Synchron nutzen wir wieder ein Pad zur gemeinsamen Texterarbeitung.

* wg. kurzfristiger Änderung

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PIRATEN-Stammtisch diskutiert Wahlteilnahme und Masern-Impfzwang

Der  nächste Stammtisch der Piratenpartei,  Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, dem 25. März, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Interessierte sind herzlich willkommen.
 
Thematisiert werden soll u.a. die Teilnahme an den Landratswahlen zum Jahresende und die Aufstellung einer Liste zur Kreistagswahl Anfang 2016. Aus aktuellem Anlaß soll auch die Frage eines Impfzwanges diskutiert werden. Will man weiter nur auf Aufklärung setzen oder mittels Masern-Impfzwang die nötige Durchimpfungsrate von mehr als 95% zu erreichen versuchen (aktuell etwa 90%), um epedemieartige Ansteckungen verhindern zu können?
 
Die hoch ansteckende Infektionskrankheit Masern kann in seltenen Fällen tödlich enden und ist nur durch Vorbeugung zu bekämpfen. Therapien existieren nicht. Das Robert-Koch-Institut geht von einer durchschnittlichen Sterblichkeitsrate von etwa 1:1000 aus, je nach Lebensbedingungen kann diese, etwa in sogenannten Entwicklungsländern, aber auch bei bis zu 25% liegen. Die WHO versucht die Masern weltweit auszurotten. Mit intensiven Impfkampagnen wurde dieses Ziel in Nord- und Südamerika faktisch erreicht (Rückgang von 250.000 auf etwa 100 gemeldete Masernfälle pro Jahr). 2013 gab es allein in Deutschland 1.769 gemeldete Masernerkrankungen. Es besteht Meldepflicht und laut Infektionsschutzgesetz dürfen infizierte Kinder keine Gemeinschaftseinrichtungen besuchen.
 
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Im Nachbar-KV tritt Pirat Peter Löwenstein am 19. April als Landratskandidat an

Wer aus unserer Region mithelfen will beim Plakatieren bzw. Infostände besetzen, kann sich gerne beim Politischen Geschäftsführer des KV Groß-Gerau, Gernot Köpke, melden: Tel. 06258-6808.

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PIRATEN-Visionen: BGE-Diskussionsveranstaltung am 15.3. in Frankfurt

PIRATEN-Stammtisch diskutiert am 10.3. Kelsterbacher Vereins-Nulltarif

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet  am Dienstag, den 10. März, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Interessierte sind herzlich willkommen.
 
Neben der Teilnahme an der Landratswahl wird die Finanzlage in Kelsterbach ein Thema sein. Der Kelsterbacher Pirat Christian Hufgard wirft die Frage auf: Was bedeutet der Nulltarif für die Stadtkasse? "Der Nulltarif war eine großzügige Geste gegenüber den Vereinen, in Zeiten in denen Kelsterbach eine der reichsten Städte Hessens war. Meine Familie und ich sind selber Mitglieder in mehreren Vereinen und profitieren davon. Aber die goldenen Zeiten sind leider vorbei. Die Rücklagen werden in rasantem Tempo aufgebraucht und das Land Hessen diktiert, welche Steuer wie erhöht wird. So weh es auch tut, wir Kelsterbacher werden über den Nulltarif reden müssen. Dies geht aber nur, wenn alle Zahlen auf dem Tisch liegen. Deshalb ist ein
transparenter Bürgerhaushalt absolut notwendig", so der Ex-Bürgermeisterkandidat.
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