Archiv vom Monat: Dezember 2014

Überwachungsstaat versus Demokratie

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr

Portrait Christian Greb

Portrait des neuen Vorsitzenden in Mainspitze: http://www.main-spitze.de/lokales/bischofsheim/kapitaen-auf-dem-piratenschiff_14845399.htm

Weiterlesen
 

Nach Koalitionsende in Kelsterbach: PIRATEN regen alternativen Politikstil an

Nach dem Ende der Kooperation 2012 hat sich in Kelsterbach das zweite Regierungsbündnis zerlegt: Die SPD gab nach fast zweieinhalb Jahren das Aus für ihre Koalition mit den Freien Wählern bekannt. Als Begründung werden personelle Forderung der Freien Wähler angegeben. Laut Koalitionsvertrag sollte für sie ein zweiter hauptamtlicher Stadtratsposten geschaffen werden. Für 2016 wurde ihnen, falls dann ein SPD'ler Bürgermeister ist, ein Vorschlagsrecht für den ersten hauptamtlichen Stadtrat zugesagt. Christian Hufgard, PIRAT aus Kelsterbach und ehemaliger Bürgermeisterkandidat, schlägt vor, nun eine neue Form der politischen Zusammenarbeit anzugehen:

"Statt einer festen Koalition, bei der zwangsläufig auch Koalitionszwang mit schwingt, wäre es an der Zeit, wenn die Abgeordneten sich auf ihr freies Mandat zurückbesinnen. Statt Parteipolitik sollten endlich die Interessen Kelsterbachs im Vordergrund stehen." Im kleinen Rahmen werde dies von den bisherigen Oppositionsparteien so bereits praktiziert, erklärt Hufgard. "Die einzelnen Abgeordneten stimmen nach bestem Wissen und Gewissen ab, so wie es in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte."

Weiterlesen