Archiv vom Monat: Juni 2014

Außerordentlicher Bundesparteitag am Wochenende in Halle

Alle Mitglieder der Piratenpartei können unmittelbar und direkt am Bundesparteitag mitentscheiden/wählen. Es gibt KEIN Delegiertensystem wie bei den etablierten Parteien.

Alle grundlegenden Infos findet man hier: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2014.2

Stream-Link zum Zuschauen/Zuhören - funktionert nur am Samstag (28.6.) und Sonntag (29.6.) von vermutlich 10-18 Uhr: http://piratenbpt.de/stream/

Zusätzliche Infos zu den Kandidaten kann man auch hier nachhören: http://kompass.im/2014/06/kandidateninterviews-die-vorsitzenden-flaschenpost-auch-im-kraehennest-dem-kompass-und-im-dicken-engel/

bzw hier nachlesen: http://flaschenpost.piratenpartei.de/category/veranstaltungen/bundesparteitag/

Rahmenprogramm für den aBPT: http://vorstand.piratenpartei.de/2014/06/26/rahmenprogramm-fuer-den-abpt/
 

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Mehr Bürgerbeteiligung in Kelsterbach: PIRATEN bieten Unterstützung an

Kurz nach seiner erneuten Wahl zum Kelsterbacher Bürgermeister am 15. Juni erklärte Manfred Ockel gegenüber dem Freitags-Anzeiger, er "versuche nun mehr denn je, die Bürger an den Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen". Christian Hufgard, der als Gegenkandidat auf ausbaufähige 5,3% kam, begrüßt das Versprechen und bietet Ockel seine Unterstützung an.
 
"Bisher durften Bürger nur über Anliegen wie das Baumaterial für einen Brunnen oder Kreiselkunstwerke entscheiden. Dies ist nicht mehr zeitgemäß. Ich würde mich besonders über einen Bürgerhaushalt freuen." erklärt Hufgard. Hierzu hatte sie SPD 2011 schon einen Antrag ins Stadtparlament eingebracht. "Viel passiert ist seitdem leider nicht," so der Pirat weiter.
 
Die Piraten im Kreis Groß-Gerau stünden dem Bürgermeister und der Stadt gerne helfend zur Seite. Bei der Piratenpartei wird seit Jahren mit verschiedenen Formen der Mitbestimmung experimentiert und man verfüge über einen reichhaltigen Erfahrungsschatz. Eine Anregung sei bei der Kreisewahl Anfang des Jahres sogar schon umgesetzt worden: Nachdem die Piraten die Sicherheit der Abstimmung bemängelten, wurde der gesamte Webauftritt der Stadt Kelsterbach mit einer Verschlüsselung abgesichert.
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PIRATEN-Stammtisch am 25. Juni in Gernsheim

Der  nächste PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Mittwoch, den 25. Juni, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der  Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. 
Thema wird dabei u.a. das Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl von Kreis-Vorstandsmitglied Christian Hufgard in Kelsterbach sein (5,3%) und der anstehende außerordentliche Bundesparteitag am Wochenende. Interessierte sind herzlich willkommen.
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Amtierender Bürgermeister weicht weiterer Diskussionsrunde aus

(Kelsterbach) Bei der Podiumsdiskussion der drei Bürgermeisterkandidaten am Freitag, dem 6. Juni, war eines schon vor Beginn klar: Das Interesse an der Vorstellung der drei Kandidaten war deutlich größer als erwartet. Die Sitzplätze im Gottesdienstraum der Friedensgemeinde reichten bei weitem nicht aus, die Besucher mussten bis auf die Treppe im Vorraum ausweichen. Aufgrund des regen Interesses schlug Daniel Wenzel vor, einen weiteren Termin zu organisieren – dieser Vorschlag wurde vom amtierenden Bürgermeister Manfred Ockel scharf abgelehnt.
 
»Ich kann gut verstehen, dass Herr Ockel kein Interesse daran hat, sich ein zweites Mal einer kritischen Bürgerschaft zu stellen«, kommentiert Hufgard die Absage. »Er kämpft auf verlorenem Posten und konnte kaum eine der Fragen der Bürgerschaft zu deren Zufriedenheit beantworten. Auf Richtigstellungen zu seinen Ausführungen durch Herrn Wenzel und mich konnte er nur mit Schweigen reagieren. Er war ganz klar mit der Situation überfordert.«
 
Wenzel stößt in die gleiche Richtung: »Ohne die lautstarke Unterstützung der SPD - allen voran Herrn Zeller, der mehrfach Redebeiträge durch Reinbrüllen unterbrach - wäre Ockel untergegangen. Er blieb farblos und konnte außer einem ›weiter so‹ keine Konzepte für die nächsten sechs Jahre präsentieren.«
 
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Kelsterbacher Bürgermeisterkandidat Hufgard stellt sich bei PIRATEN-Stammtisch Bürgerfragen

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 10. Juni, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Thema wird vor allem die Kommunalpolitik Kelsterbachs sein.
Bürgermeisterkandidaten Christian Hufgard wird dort kurz vor der Wahl am 15. Juni interessierten Bürgern Rede und Antwort stehen. Die Linke Kelsterbach hat den Piraten als Alternative zu den Kandidaten von SPD und CDU zur Wahl vorgeschlagen. 
Diskutiert werden soll auch ein neuer kommunalpolitischer Ansatz zur Lärmreduzierung, den Mainzer Piraten am Wochenende auf der Südhessenkonferenz vorstellten: Einen finanziellen Ausgleich der Lärm- und Schadstoffbelastung über eine kommunale Luftraum-Nutzungsgebühr. 
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