Archiv vom Monat: April 2014

Piratenpartei Frankfurt informiert über Freihandelsabkommen TTIP

(Frankfurt/Main) Das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and
Investment Partnership) ist komplex und intransparent. Aus diesem Grund
möchten die Piraten kommenden Samstag, 26. April 2014 von 14 - 18 Uhr an der Ecke Berger Str. 47-48 / Merianplatz mit einer Mahnwache in Frankfurt-Bornheim die Bürgerinnen und Bürger informieren.

"Mit dem TTIP-Abkommen versprechen Wirtschaftsvertreter in der EU und
den USA mehr Wachstum. Sie wollen mehr Handelsströme und mehr
Marktfreiheit für Unternehmen." so Timur Beygo, Beisitzer im Vorstand
der Piraten Frankfurt." In der Realität kann das aber bedeuten:
Gentechnik-Lebensmittel und Hormonfleisch landen ungekennzeichnet auf
unseren Tellern. Wir verfügen in der BRD aber über umfangreiche
Verbraucherstandards - diese sind nun der Gefahr ausgeliefert,
ausgehöhlt zu werden. Transparenz ist eine Grundvoraussetzung für eine
breite öffentliche Diskussion um ein soziales und ökologisches
Verhandlungsmandat auf beiden Seiten. Das möchten wir erreichen."

TTIP - Nein Danke - aus unserem EU-Wahlprogramm 2014:
https://www.piratenpartei.de/grenzenlos-europa/eu-wahlprogramm-2014/#.E2.80.9ETTIP.E2.80.9C_NEIN_DANKE.21_-_TRANSATLANTISCHE_PARTNERSCHAFT_GEHT_ANDERS

Weiterlesen
 

Demokratie ist keine Handelsware – TTIP-Abend heute in Mainz

Am 16. April um 19:30 ist die Europa-Spitzenkandidatin Julia Reda Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei am Mainzer Nordhafen, Rheinallee 88 / Obere Austraße (Gebäude 25, direkt unter dem Zollamt). Die Veranstaltung ist kostenfrei, alle Interessierten sind nach dem Vortrag zu einer offenen Diskussion eingeladen.

Julia Reda studierte in Mainz und war Praktikantin im Europaparlament, als die Geheimverhandlungen zu ACTA bekannt wurden. Sie ist überzeugt, dass dieses Abkommen nur durch gut informierte Bürger und mutige Abgeordnete gestoppt werden konnte. Jetzt kämpft sie als Spitzenkandidatin der Piratenpartei gegen das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP und für einen Demokratie-Upgrade in einem grenzenlosen Europa.
"Die Ausgestaltung der transatlantischen Handels- und Investionspartnerschaft würde das Ungleichgewicht zwischen Unternehmen und Zivilgesellschaft noch weiter verstärken. Lobbyisten sollen über geplante Richtlinien vorab informiert werden und können noch vor der Beratung im Europaparlament Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen".

Weiterlesen
 

+++ TTIP: PIRATEN bitten zum Gespräch +++

Das geplante Freihandels- und Investorenschutzabkommen »TTIP« wird als
ein tiefer Eingriff in den Alltag der Menschen in Europa und Nordamerika
wahrgenommen. Jedenfalls, wenn man den inzwischen über Leaks an die
Öffentlichkeit gedrungenen Informationen glauben will ? denn
»offizielle« Informationen zum aktuellen Stand der Verhandlungen sind
praktisch nicht zu erhalten. Nach Meinung der Piratenpartei weiß selbst
die Bundesregierung nicht einmal, wer genau da eigentlich in ihrem Namen
verhandelt, wie mehrere kleine Anfragen im Bundestag ergaben.[1]

Die PIRATEN wollen versuchen, Transparenz in die Sache zu bringen. Zu
diesem Zweck hat die parteiinterne Projektgruppe TTIP [2] Pedro Velasco
Martins eingeladen, um mit Piraten und Gästen über TTIP zu diskutieren.
Velasco Martins ist einer der TTIP-Unterhändler der Europäischen
Kommission zum Thema »Geistiges Eigentum«.

Die Diskussion findet am Dienstag, dem 15.4.2014 um 20.00 Uhr im
virtuellen Versammlungsraum »Dicker Engel« auf dem NRW-Mumble-Server der
Piraten statt.

Wer aktiv teilnehmen möchte, kann sich auf dem Mumble-Server der Piraten
im Raum »Dicker Engel« einloggen. [3] Die Veranstaltung wird außerdem
live im Nebelhornradio [4] ins Internet übertragen und anschließend im
Krähennest-Podcast [5] zum Nachhören veröffentlicht.

Zusammen mit Pedro Velasco Martins werden auf dem Podium sein:

Lutz Güllner, stellvertretender Referatsleiter der Generaldirektion
Handel bei der EU-Kommission

Amelia Andersdotter, schwedische Abgeordnete im Europäischen Parlament
und Vorsitzende der Europäischen Piratenpartei (PPEU) und

Weiterlesen

 

PIRATEN-Stammtisch mit Bürgermeister-Kandidat Hufgard

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 8. April, ab 19:30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt.
Thema wird dabei vor allem die überraschende Wende bei der Aufstellung von Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Kelsterbach sein. Die Linke Kelsterbach hat den Piraten Christian Hufgard als Alternative zu den von SPD und CDU nominierten Bewerbern ins Rennen geschickt. Fraktionen können Kandidaten ohne das Sammeln von Unterschriften vorschlagen. Hufgard ist langjähriger Pressesprecher der Piratenpartei Hessen und im PIRATEN-Kreisvorstand Groß-Gerau. Er wird u.a. seine Ansätze zur Verbesserung der Transparenz der Stadtverwaltung sowie einer Stärkung der Bürgerbeteiligung erläutern.
Weiterlesen
 

Bürgermeisterwahl Kelsterbach: LINKE schickt Pirat ins Rennen

In die Mitte Juni anstehende Bürgermeisterwahl kommt Bewegung: Die Linke Kelsterbach schickt mit Christian Hufgard von der Piratenpartei einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Leo Spahn, Mitgied des Kreisvorstands der Linken und ehemaliger Kelsterbacher Stadtverordneter ist erfreut über den Kandidaten: "Es ist gut, dass wir Christian Hufgard davon überzeugen konnten, für uns als Kandidat anzutreten. Ich halte es für sehr wichtig, dass die Kelsterbacherinnen und Kelsterbacher eine Alternative zu den Kandidaten von CDU und SPD haben."
 
"PIRATEN und Linke haben viele gemeinsame Ziele, so dass mir die Entscheidung für die Kandidatur leicht gefallen ist", erklärt Hufgard. Der 34-jährige Softwareentwickler ist seit Ende 2007 Mitglied der Piratenpartei und Mitglied des Kreisvorstandes Groß-Gerau. Bei der vergangenen Bundestagswahl war er Direktkandidat der PIRATEN.
 
Auch Daniel Lang, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten, steht voll hinter dem ungewöhnlich anmutenden Bündnis: "Wie man auch an der gemeinsamen Fraktion 'Linke&Piraten' in Wiesbaden sieht, können wir gut zusammenarbeiten."
Weiterlesen