Archiv vom Monat: Januar 2014

PIRATEN-Stammtisch zu Kreiselwahl123, Europa- und Kommunalpolitik

Die PIRATEN des Kreisverbandes Groß-Gerau veranstalten am Dienstag, den 28. Januar, ab 19:30 Uhr ihren monatlichen Stammtisch in der "Cantina  Mexicano" am Marktplatz, Darmstädter Straße 31, in Groß-Gerau. Wie immer sind Interessierte herzlich eingeladen. 
Themen werden unter anderem die Online-"Kreiselwahl123" in Kelsterbach und ihre leichte Manipulierbarkeit sein. Dazu hat sich Vorstandsmitglied Christian Hufgard aus Kelsterbach bereits in einem Blogbeitrag geäußert. Dieser ist nachlesbar unter http://blog.christian-hufgard.de/kreiselwahl
Thematisiert werden aber auch die Berührungspunkte von Europa- und Kommunalpolitik in Hinblick auf die Europa-Wahl im Mai. Etwa die Privatisierungsbestrebungen bei Wasserwerken und anderen Einrichtungen der öffentlichen Dasseinsfürsorge.
"Ich halte die Versuche nationaler Regierungen, nicht mehrheitsfähige Themen in ihrem Land via EU-Kommission durch die Hintertür durchbringen zu wollen für eine bewußte Irreführung der Bürger", erkärt der Biebesheimer Gernot Köpke, Politischer Geschäftsführer des Kreisverbandes. Aber auch die positiven Aspekte des EU-Einflusses auf die kommunale Ebene sollen zur Sprache kommen. So ist mittlerweile bei den meisten kommunalen Infrastrukturprojekten ebenso ein Anteil aus EU-Mitteln dabei. "Ohne den würde es noch düsterer im Haushalt aussehen", so der Offenbacher Stadtverordnete Gregory Engels, der auf Platz sechs der PIRATEN-Wahlliste für das EU-Parlament kandidiert. "Es gilt deshalb, die europäische Förderung in Zukunft noch mehr zu nutzen, und so die Effekte des Schutzschirmes ein wenig abzufangen".
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PIRATEN kritisieren Kelsterbacher Online-Abstimmung

(Kelsterbach) Kelsterbach führt zum zweiten Mal eine Online-Abstimmungdurch, die sogenannte "Kreiselwahl123". Die Piratenpartei im Kreis Groß-Gerau begrüsst ausdrücklich, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt an politischen Entscheidungen teilhaben dürfen, denn es geht immerhin um über 200.000 Euro an Steuergeldern, die investiert werden sollen. Die Umsetzung hingegen wird scharf kritisiert. Der Kelsterbacher Christian Hufgard, von Beruf Software-Architekt, zeigt die gravierenden Schwächen des Projekts auf:

»Die Online-Wahlen sind eine reine Show. Selbst wenn man niedrigste Ansprüche in Bezug auf die Vorgaben für Wahlen ansetzt, werden diese nicht erfüllt. Der korrekte Ablauf der Wahl ist nicht überprüfbar und von jedem mit Programmierkenntnissen innerhalb kürzester Zeit manipulierbar. Ich halte das Projekt für einen Schnellschuss, mit dem Bürgermeister Manfred Ockel lediglich im Wahlkampf punkten möchte.«

»Es findet bei dieser Pseudo-Wahl keinerlei Überprüfung der Wahlberechtigung statt, es gibt keinen Schutz gegen automatisierte Stimmabgaben durch Computersysteme und die korrekte Zählung der eigenen Stimme kann nicht kontrolliert werden«, so Hufgard weiter.

In einem ausführlichen Artikel auf seiner Internetseite erklärt Hufgard, was bei der Online-Wahl alles schief läuft, und zeigt Lösungswege auf. Der Artikel ist zu finden unter: http://blog.christian-hufgard.de/kreiselwahl

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4. Südhessenkonferenz: Frischer Wind für PIRATEN

Mit frischem Wind starten die PIRATEN ins neue Jahr. Nach erfolgreichem Auftakt beim Bundesparteitag am Neujahrswochenende berieten die PIRATEN Südhessens am Sonntag in Bad Vilbel auf der vierten Südhessen-Konferenz das weitere Vorgehen zur Europa-Wahl im Mai. Da die PIRATEN europaweit mit einem gemeinsamen Programm antreten, wird das Wahlprogramm diesmal nicht nur in inklusionsgerechter leichter Sprache, sondern auch in allen EU-Sprachen und in Türkisch zur Verfügung stehen, so der Co-Vorsitzende der "Pirate Parties International" (PPI) Gregory Engels.

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PM Stammtisch Kelsterbach+Frischer Wind vom BPT

Piraten-Stammtisch am Dienstag – Frischer Wind vom Bundesparteitag

Mit frischem Wind vom Bundesparteitag in Bochum in den Segeln starten die Piraten ins neue Jahr. Der Kelsterbacher Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 14. Januar, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickwurz, Potsdamer Weg 1, statt. Dort wird der Politische Geschäftsführer, der Biebesheimer Gernot Köpke, eingangs vom Bundesparteitag, der Aufstellungsversammlung zur Europawahl und den Ergebnissen der Südhessenkonferenz am 12. Januar in Bad Vilbel berichten. Zur Spitzenkandidatin bei der Europawahl im Mai wurde die Vorsitzende der Jungen Piraten Europa, die Wiesbadener Politikwissenschaftsstudentin Julia Reda gewählt (v.l.n.r). Auf den zweiten Platz schaffte es der Politikwissenschaftler Fatios Amanatides. Sollten die Piraten bei der Wahl am 25. Mai mehr als 3,125% erreichen, würde auch die Drittplatzierte, die Unternehmerin Anke-Domscheit-Berg ins Europaparlament einziehen. Der Co-Vorsitzende der Pirates Parties International, der Offenbacher Stadtverordnete Gregory Engels wurde auf Platz 6 der Europa-Liste gewählt. Der Frankfurter Stadtverordnete Martin Kliehm kam auf Platz 11.
Die Stammtische der Piraten sind stets öffentlich und Interessierte herzlich willkommen. Weitere Infos im Internet unter: http://www.piratenpartei-gross-gerau.de
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Bundesparteitag und Dreikönigstreffen

Nach gut einem Monat findet erneut ein Bundesparteitag statt: Am 4. und 5. Januar in Bochum. Diesmal geht es nicht um Vorstandswahlen, sondern um die Diskussion und Beschlüsse vor allem zum Europa-Wahlprogramm, sowie die gleichzeitige Aufstellungsversammlung (AV) mit Kandidatenbefragung und Wahl. Aus Südhessen treten u.a. der Darmstädter Markus Drenger (AG Netzpolitik+Datenschutz) vom Kreisverband DaDaDi (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:T.eq) und der Heppenheimer Arne Pfeilsticker (AG Wirtschaft) vom Kreisverband Bergstraße (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Arne.Pfeilsticker) als Kandidaten an:

Los geht es am Samstag um 10 Uhr im RuhrCongress Bochum. Wann am Samstag Schluß ist, ist noch offen. Man darf aber erfahrungsgemäß mit 20-21 Uhr rechnen. Am Sonntag geht es um 10 Uhr weiter. Offizielles Ende ist um 18 Uhr. Der Informationsaustausch auf Twitter findet unter dem Hashtag #BPT141 statt (ein Hashtag ist ein Art Informationsfilter-Kürzel, das Nachrichten zu einem bestimmten Thema sammelt). Man kann den BPT auch live im Internet verfolgen unter: http://stream.piraten-bpt.de/ Weitere Informationen findet man unter: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2014.1
 
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Ein schönes neues Jahr…