Archiv vom Monat: Juli 2013

20. Vorstandssitzung 26.06.2013

19. Vorstandssitzung 22.05.2013

Echo Online: Die Kandidaten stehen fest

Echo Online: Zu wenig Platz für sonstige Parteien?

„Gegenspionage“-Aktionen an NSA-Gelände – Pirat Rücker erstellte Luftaufnahmen

Einen kleinen Einblick in die Dagger-Anlage liefert Landtagskandidat und Kreistagsabgeordneter Norbert Rücker. Er machte mit einer kamerabestückten Drohne Video-Aufnahmen - am 20.7. beim "Gegenspionage-Spaziergang" von Griesheim zum NSA-Gelände, zu dem Occupy-Aktivist Daniel Bangert via Facebook etwa 500 Menschen motiviert hatte: http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=Fjar-tVNZE0

Jetzt auch im Director's Cut: http://www.youtube.com/watch?v=SOjJ3BM1pt0. Weitere "Gegenspionage"-Aktionen sind am Tag nach der Frankfurter Anti-Prism-Demo (13 Uhr Rossmarkt), am Sonntag, dem 28. Juli bei einem "Spaziergang" am NSA-Abhör-Gelände in Wiesbaden-Erbenheim geplant. Dort startet man um 15 Uhr.

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Anti-PRISM-Demonstration am 27. Juli ab 13 Uhr in Frankfurt am Main


Um dem Protest gegen den Ausbau eines weltweiten Überwachungsstaats Ausdruck zu verleihen, ruft die Piratenpartei Hessen dazu auf, an der vom Anti-PRISM-Bündnis am Samstag, dem 27. Juli 2013, organisierten Demonstration gegen Überwachungsprogramme in Frankfurt/M. teilzunehmen. Los geht es ab 13 Uhr am Rossmarkt. Die Versammlung ist partei- und organisationsübergreifend. Es folgt ein Demonstrationszug über den Römer und die Hauptwache und gegen 17 Uhr eine Abschlusskundgebung, ebenfalls am Rossmarkt. Auch Ernst-Joachim Preussler, Listenkandidat der Piratenpartei Hessen für die Landtagswahl, wird bei der Demonstration sprechen. 

»Solange die Regierung es für nötig hält, mehr Kreativität, Energie und Geld in neue Überwachungssysteme mit tollen Abkürzungen zu stecken anstatt in die Grundrechte und den Datenschutz ihrer Bürger, ist es essentiell, Gesicht und Flagge zu zeigen. So kann und darf es nicht weitergehen«, erklärt Preussler seine Motivation zur Teilnahme.

Zur Zeit haben unter anderem folgende Organisationen ihre Unterstützung zugesagt:

  • Piratenpartei Hessen
  • Digitalcourage e.V.
  • AK Vorrat
  • Netz4ktivisten
  • attac, verschiedene Regionalgruppen
  • Junge Piraten, Bund
  • Piratenpartei Deutschland
  • Piratenpartei BaWü, NRW, NDS
  • Die Linke LV Hessen

Presse-Kontakt Anti-PRISM-Demo: orga@antiprism.de oder telefonisch unter 05151 / 10 70  893 (Jan-Martin Zimmermann). Weiterlesen

 

Echo-Online: Sechs Wahlkreis-Bewerber

Darmstädter Piraten-Fraktionssitzung an NSA-Gelände – Polizei kontrollierte

Die Darmstädter Piratenfraktion hielt am Donnerstag, den 19. Juli, ihre stets öffentliche Sitzung diesmal im Freien, am sogenannten "Dagger-Komplex" ab. Wie in der Woche zuvor verabredet, wollte man sich vor Ort mit eigenen Augen kundig machen, was es mit dem US-Militär-Reststützpunkt auf sich hat. In einem zweiten Schritt wollte man bei einem Picknick das Gesehene bewerten, um daraus in der nächsten Sitzung am 25. Juli um 19 Uhr in der Grafenstraße 27 konkrete Anfragen und Anträge zu formulieren. 
 
Beim etwa einstündigen Rundgang wurde die zwölfköpfige Gruppe dabei auf dem Eberstädter Weg von der Polizei kontrolliert. Davon, dass die Sitzung beim Ordnungsamt gemeldet worden war, wußten die Beamten nichts und verlangten von der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Claudia Stricker den Personalausweis, um sich Angaben zum Wohnort zu notieren. Auch eine Telefonnummer "unter der man erreichbar sei" wurde verlangt. Auf die Rückfrage welchen rechtlicher Rahmen hier greifen würde, meinten die Beamten, man "frage ja nur freundlich und unterhalte sich".
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Piraten-Stammtisch, Sommerfest und Cryptoparty

Der Kreisverband Groß-Gerau der Piratenpartei lädt für Dienstag, den 23. Juli, ab 19.30 Uhr zum Stammtisch in die Gaststätte "Gino" in Groß-Gerau, Darmstädter Str. 28, ein. Thema unter anderem der Überwachungswahn im In- und Ausland, die Planung einer Antiprism-Demo am 27.7. in Frankfurt ab 13 Uhr vom Rossmarkt, sowie einer Crytoparty für Mitte August im Kreis Groß-Gerau. Des Weiteren sind alle Piraten Südhessens und Interessierte zum Sommerfest der Piraten des Doppel-Kreisverbandes Darmstadt/Darmstadt-Dieburg am Samstag, den 20. Juli zwischen 12 und 22 Uhr in eine Grillhütte bei Nieder-Klingen eingeladen. Weitere Infos dazu unter: http://www.geo-naturpark.net/deutsch/grillhuetten/alle-grillhuetten/otzberg.php bzw. http://www.piratenpartei-dadadi.de/
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PM: Piraten-Stammtisch, Sommerfest und Cryptoparty

Der Kreisverband Groß-Gerau der Piratenpartei lädt für Dienstag, den 23. Juli, ab 19.30 Uhr zum Stammtisch in die Gaststätte "Gino" in Groß-Gerau, Darmstädter Str. 28, ein. Thema unter anderem der Überwachungswahn im In- und Ausland, die Planung einer Antiprism-Demo am 27.7. in Frankfurt ab 14 Uhr vom Römer, sowie einer Crytoparty für Mitte August im Kreis Groß-Gerau.

Desweiteren sind alle Piraten Südhessens und Interessierte zum Sommerfest der Piraten des Doppel-Kreisverbandes Darmstadt/Darmstadt-Dieburg am Samstag, den 20. Juli zwischen 12 und 22 Uhr in eine Grillhütte bei Nieder-Klingen eingeladen. Weitere Infos dazu unter: http://www.piratenfraktion-darmstadt.de/

 

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