Archiv vom Monat: Juni 2012

Kelsterbach wieder in der Hand der SPD

Piratengedanken sind Meinungen von Mitgliedern, die keine offiziellen Positionen der Piratenpartei Groß-Gerau darstellen.

Ein Artikel von Christian Hufgard und Deniz Yildirim

Bei der Stadtverordnetenversammlung im Fritz-Treutel-Haus wurde sehr schnell klar, dass die Koalition aus SPD und Freien Wählern alles andere als eine Liebesheirat war. Hier hat sich die größere Partei einen Partner eingekauft und musste einiges an Federn lassen, um ihn zu umgarnen. Konkret wurde dies bei zwei Anträgen deutlich: der Entschädigungszahlung für den Ausländerbeirat und dem neu zu schaffenden hauptamtlichen Stadtratsposten.
 
Wie Vertreter der jetzt endgültig auseinandergebrochenen Koalition berichteten, wussten selbst die Mitglieder des Ausländerbeirats nicht, dass ihre ehrenamtliche Tätigkeit in Zukunft finanziell entschädigt werden soll. Wenn aber nicht von ihnen der Wunsch ausgeht, entschädigt zu werden, woher kommt er dann? Hier wurden ganz eindeutig Partikularinteressen angeprangert, die sich vor allem auch darin zeigen würden, wie die Arbeitsgemeinschaften im Beirat besetzt werden: in guter Kelsterbacher Tradition mit Mehrheitsbeschluss. Weiter wurde die generelle Arbeitsweise des Ausländerbeirats heftig kritisiert: Es gäbe keine Geschäftsordnung und Arbeitskreise würden gebildet, ohne die Stadtverordneten wenigstens darüber in Kenntnis zu setzen.
 
Transparenz? Fehlanzeige. Das diesjährige »interkulturelle Fest« in Kelsterbach wurde abgesagt oder nach Worten des Herrn Isikli »verschoben«.  Warum, wieso, weshalb weiß keiner so genau. Diese Punkte sprechen eine sehr klare Sprache. Trotz all dieser Ungereimtheiten wurde der Antrag auf Entschädigung mit großer Mehrheit angenommen,  denn auch die bisherige Koalition möchte, dass Menschen für ehrenamtliche Tätigkeiten entschädigt werden.
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LTW-Special: Hessische Piraten informieren sich über tägliches Leben eines MdL

Am Letzten Dienstag, den 12. Juni,  haben zwanzig Piraten aus verschiedenen Kreisen die Möglichkeit genutzt, sich mit Janine Wissler, der Fraktionsvorsitzenden der Linken im hessischen Landtag, und dem Fraktionsreferenten David Meienreis zu treffen. Gut zwei Stunden dauerte das Gespräch, das in lockerer Atmosphäre im Fraktionssitzungszimmer der Linken im hessischen Landtag stattfand.

Dabei ging es nicht um den Austausch politischer Positionen. Im Vordergrund standen die Aufgaben und Tätigkeiten, die ein Mandat im Landtag mit sich bringt. Gerade für kleine Fraktionen ist die Arbeit stark verdichtet, da auch die wenigen Abgeordneten in allen Gremien, etwa den diversen Ausschüssen und natürlich dem Plenum, präsent sein müssen. Während große Fraktionen die Aufgaben auf viele Schultern verteilen können, hat etwa die Linke diese Möglichkeit nicht.

Für Ausschüsse bedeutet dies beispielsweise, dass jeder Abgeordnete einer kleinen Fraktion Mitglied in mehreren Ausschüssen ist. Alle vier Wochen kommt dazu dann noch die Vorbereitung und Teilnahme an der Plenarwoche. Unterstützung erhalten die Abgeordneten durch Referenten ihrer Fraktion. Sie helfen so etwa bei der Informationsbeschaffung zu Themen oder der Vorbereitung von Reden.

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Ausgabe 2 – Juni 2012

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Newsletter Piratenpartei Kreisverband Groß-Gerau
Ausgabe 2 - 01.06.2012
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Neuigkeiten aus dem Kreisverband:
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Rückblick auf den Hessischen Landesparteitag
Am  19. und 20. Mai fand in der Stadthalle Gernsheim der 1. LPT 2012 statt.  Eröffnet wurde der Parteitag mit einem Video von Rafnix und einleitenden Worten unseres KV Vorsitzenden André. Mehr zum LPT auf der Hessenseite der Piraten http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2012-05-19-landesparteitag-piraten-hessen-umfangreiche-programmbeschluesse.

Aber natürlich gibt es auch einen Artikel zum LPT auf der Seite unseres KV:
http://www.piratenpartei-gross-gerau.de/content/nachlese-zum-landesparteitag-vom-19-bis-20-mai-gernsheim

Und nicht zuletzt gab es auch in der Presse ein Echo:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2012-1/Pressespiegel

Piraten-Informationsabend "Wirtschaftsmotor oder Lärmschleuder, der Flughafen Rhein-Main"
Die Veranstaltung, die eigentlich am 9.Mai in Rüsselsheim stattgefunden
hätte, musste leider abgesagt werden. Wenn es eine Ersatzveranstaltung
gibt, informieren wir euch.

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